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UNTER VIER AUGEN |
27.9.2009 |
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Wir haben den Kabarettisten Lothar Bölck, langjähriges Mitglied der "Leipziger Pfeffermühle", gefragt, was er von der repräsentativen Demokratie Deutschlands hält. Er hat spritzige Antworten gegeben.
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AUS DEM POLITZIRKUS |
26.9.2009 |
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Im Vergleich zur ihr sind die etablierten Parteien eine ernstzunehmende Option: "Kanzlerkandidatin" Helga Zepp-LaRouche und ihre Bürgerrechtsbewegung Solidarität fordert die Wiedereinführung der D-Mark und die Rückkehr zur Atomenergie. Wenn das alles wäre ...
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Eine Wahlempfehlung sei das Ergebnis nicht, beschwichtigt die Bundeszentrale für politische Bildung. Doch zugleich bezeichnet sie ihren Wahl-O-Mat als „Frage-und-Antwort-Tool, das zeigt, welche zu einer Wahl zugelassene Partei der eigenen politischen Position am nächsten steht". Kann der Wahl-O-Mat diesen Anspruch erfüllen? Nein.
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Vor drei Jahren hat sich die Piratenpartei gegründet. Zur Europawahl dieses Jahr zählte sie in Deutschland 1400 Mitglieder. Inzwischen beträgt die Mannschaftsstärke mehr als 8500. Wir haben mit ihrem Kapitän im Bund, der Physiker Jens Seipenbusch (41), über Gründe für diesen Boom, Ziele der Freibeuter und politische Scharmützel gesprochen.
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29 Parteien sind zur Bundestagswahl zugelassen, einige andere nicht: etwa die Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands oder die Partei Freie Union. Darüber entschieden hat ein so genannter Bundeswahlleiter, der seit dem besonders kritisch beäugt wird.
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