Tatsächlich kein Platz mehr für Hindenburg BÜRGERENTSCHEID IN MÜNSTER (19.09.2012) Der Schlossplatz in Münster wird nicht wieder in Hindenburgplatz umbenannt. Das haben die Einwohner der westfälischen Metropole am Sonntag, 16. September, bei einem Bürgerentscheid mit klarer Mehrheit beschlossen. | | Demokratiehürde vor dem Fall NORDRHEIN-WESTFALEN (31.03.2011) Ein Kostendeckungsvorschlag ist eine Demokratiebarriere ersten Ranges. An ihm scheiterten mehr als die Hälfte aller Bürgerbegehren in Nordrhein-Westfalen. Ein neues Gesetz könnte bald Abhilfe schaffen. |
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Dicke Luft am Stadtrand REPORT AUS MAINZ (15.03.2008) Ein breites Bündnis hat sich in Mainz gegen den Beschluss zum Bau eines neuen Kohleheizkraftwerkes am Rheinufer gewandt. Interveniert wird mit 58.000 schriftlichen Einwendungen gegen die aktuellen Genehmigungsverfahren des Kraftwerks und den politischen Autismus der führenden Lokalpolitiker. | | Bürger entscheiden – und wer trägt die Konsequenzen? LEIPZIGER ALLERLEI (15.03.2008) Am 27. Januar dieses Jahres gab es in Leipzig den ersten Bürgerentscheid in der Geschichte der Messestadt. Exakt 416.072 Leipziger waren zum Votum darüber aufgerufen, ob wichtige kommunale Firmen wie die Stadtwerke auch weiter hundertprozentig im städtischen Besitz bleiben sollen. |
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Über mehr Herrschaft des Volkes IM GESPRÄCH (15.03.2008) Parteien und Politiker entscheiden, das Volk sei zum Zuschauen verdammt. Das beklagt Dr. Michael Efler, Vorstandsmitglied im Verein "Mehr Demokratie". Wie er zu seiner Kritik kommt und was für die Mitbestimmung des Einzelnen zu tun sei, darüber haben wir mit ihm gesprochen. | | Internet und Demokratie GESELLSCHAFT GESTALTEN (15.03.2008) Was langläufig als Web 2.0 bezeichnet wird, ist die Entwicklung, bei welcher der Nutzer im Internet selbst zum Autor wird. Auf Plattformen wie You-tube, Myspace, Studi-VZ und Wikipedia werden die Inhalte durch die Communities zu großen Teilen selbst hergestellt. |
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Die permanente Gefährdung der Demokratie NACH DEM KALTEN KRIEG (15.11.2005) Nach dem Ende des Kalten Krieges 1989/90 sind Demokratie und offene Welt ohne Alternative. Auch wenn nach wie vor das größte Land der Welt, China, von einem undemokratischen Machtsystem beherrscht wird, so strahlen undemokratische Systeme doch keine Faszination mehr aus. | | "Wer den Tod liebt, der soll ihn auch haben" ZUR DEBATTE (15.05.2005) Ist jeder Mensch unabdingbar Teil der Rechtsgemeinschaft oder wird man durch bestimmtes, der Rechtsordnung fundamental widersprechendes Verhalten ausgeschlossen? Sind so genannte Menschenrechte absolut, oder einfach nur Teil einer positiven Rechtsordnung und damit vom Rechtssetzer zuerkannt? |
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