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Köhlers Stop-over in Mazare Sharif
POLITIK | HINTERGRUND (10.06.2010)
Von Christian Sigrist (†)
Horst Köhler hat die Deutschen leichtsinnig auf eine falsche Fährte geführt. Wirtschaftsinteressen in Afghanistan? Davon kann keine Rede sein. Der Einsatz am Hindukusch ist blinde Gefolgschaft. Die Lage vor Ort verunsichert die Bevölkerung hierzulande. Köhlers Rücktritt ist symptomatisch.

Der Blitzbesuch des Bundespräsidenten, des mittlerweile zurückgetretenen Bundespräsidenten bei der deutschen Truppe in Mazare Sharif war unergiebig. Und er sollte zu allem Überfluss durch Gerede über die allgemeine Notwendigkeit, deutsche Soldaten im Notfall zum Schutz deutscher Wirtschaftsinteressen einzusetzen, angereichert werden: ein Radiointerview im Regierungsflieger „Theodor Heuss“ als Übersprungshandlung. Zuvor hatten die deutschen Soldaten auf dem Stützpunkt auf Köhlers Frage, wie zuversichtlich sie seien, nicht geantwortet. Daraufhin fragte er einen anwesenden US-Soldaten nach seiner Einschätzung. Der glaubte: „Wir können das gewinnen“. Köhler soll laut Spiegel (31.05.10) zu den Bundeswehrsoldaten gesagt haben: „Warum höre ich das nicht von Ihnen?“

Da es sich hier um ein Radiointerview handelte, wurden Köhlers Aussagen zunächst nur von einzelnen Bloggern kritisch kommentiert. Erst durch die Wiedergabe des Interviews durch Spiegel-Online wurde eine breite Debatte in Fernsehen und Printmedien ausgelöst. Die Brisanz von Köhlers Ausführungen lag in dem unmittelbaren zeitlichen Zusammenhang mit seinem Stop-over in Afghanistan im Anschluss an seinen Besuch der Expo in Shanghai begründet - obwohl er in diesem Interview Afghanistan nicht einmal erwähnte. Nicht nur die Improvisiertheit seines Besuches, sondern auch der nicht reflektierte Zusammenhang seiner Worte verrät fehlende Sensibilität des Präsidenten für den Krieg in Afghanistan. Selbst der CDU-Außenpolitiker Ruprecht Polenz sprach von „missverständlichen Formulierungen“. Schließlich musste das Präsidialamt erklären, Köhler habe sich auf Missionen wie den Anti-Piraterie-Einsatz in Somalia bezogen.

"Köhlerglaube"

Es blieb dem Mit-Vorsitzenden der Linken, Klaus Ernst, vorbehalten, in Verkennung der tatsächlichen Verhältnisse Köhlers allgemeine Aussage konkret auf Afghanistan zu beziehen. Köhler habe „offen gesagt, was nicht zu leugnen ist“, in Afghanistan würden Bundeswehrsoldaten Gesundheit und Leben für die Exportinteressen von Konzernen riskieren. Das sei „ein Krieg um Einfluss und Rohstoffe“ und nicht das, was der Bundestag mit seinem Mandat abgedeckt habe (Spiegel-Online, 22.05.10). – Das ist nun wirklich „Köhlerglaube“, aber denn doch nicht Köhlers Ansicht. Köhlers Formulierungen lassen sich allenfalls als Einstimmung auf künftige Militäreinsätze zur Sicherung des deutschen Außenhandels interpretieren. Journalisten wie Christian Schlüter (FR, 28.05.10) versuchen Köhlers Formulierungen als Appell zur selbstkritischen Reflexion der gewaltmäßigen Sicherung unseres Wohlstandes umzuinterpretieren. Aber das ist wohl unzutreffend. Wenn Köhler einen kritischen Impuls hätte setzen wollen, hätte er auch monieren müssen, dass Deutschland der weltweit drittgrößte Rüstungsexporteur ist.

Findus

Exportschlager Rüstung (c) Findus


Köhlers Aussagen geben die im Weißbuch von 2006 zur Sicherheitspolitik und zur Bundeswehr formulierten und vom Bundestag gebilligten Positionen wieder. Die militärische Absicherung der deutschen Außenhandelsinteressen erfolgt durch die USA und die von ihr dominierte NATO. Dies wird auch nach der Herstellung der deutschen Einheit durch die fortdauernde Nutzung der BRD als Basis (Glacies) für US-Operationen (inklusive Interimsgefängnisse und Lazarette) und durch subalterne Auslandseinsätze der Bundeswehr auf dem Balkan und seit acht Jahren in Afghanistan erkauft. Dieser Einsatz dient entgegen Strucks Hindukusch-Lüge nicht der Sicherheit[1] der BRD, sondern ist Folge der „uneingeschränkten Solidarität“, die Ex-Kanzler Gerhard Schröder G. W. Bush nach dem 11. September 2001 zusicherte.

Deutsche Interessen in Afghanistan

Für Deutschland haben wirtschaftliche Chancen in Afghanistan noch nie eine bedeutende Rolle gespielt. Seit dem Ersten Weltkrieg ging es für Deutschland in Afghanistan vorrangig um „Weltmachtgeltung“, beginnend mit der Niedermayer-Hentig-Expedition 1915/16 bis zur Durchsetzung einer technischen und kulturellen Hegemonie im Bereich der Modernisierung, die 1941 durch die von den Alliierten erzwungene Ausweisung des deutschen Fachpersonals beendet wurde. Das bedeutete aber nicht das Ende der vielbeschworenen deutsch-afghanischen Freundschaft, deren Beginn auch Hamid Karzai mit dem Aufkreuzen der Niedermayer-Expedition in Kabul ansetzt. Immerhin hatte Deutschland im Friedensabkommen von Brest-Litowsk (03.03.1918) erstmals die Unabhängigkeit Persiens und Afghanistans dokumentieren und garantieren lassen.

Die vielfachen persönlichen Kontakte, nicht zuletzt die Gründung der deutschsprachigen Amani-Oberrealschule durch Amanullah und die deutsche Mitwirkung bei der Ausbildung von Armee und Polizei sowie die Tätigkeit technischer Experten, z. B. im Straßen- und Staudammbau und in der Luftfahrt, ermöglichten es den Deutschen auch noch während des Krieges, die Bereitschaft der afghanischen Grenzstämme zu kriegerischen Angriffen auf die Briten zu erkunden, zum Teil getarnt als Insektenforscher oder Lepraexperten. Die Organisation Todt deponierte in der Nähe der Durand-Linie große Betonröhren, die noch 1967 zu bestaunen waren. Eine Kommandoeinheit der Abwehr, die in der deutschen Botschaft untergebracht war, unterhielt konspirative Kontakte mit indischen Nationalisten. Der Plan, nach 1941 mit deutschen Truppen über den Kaukasus bis nach Indien vorzustoßen, musste allerdings nach dem Scheitern von Kommandoaktionen im Irak und nach der Schlacht von El Alamein aufgegeben werden. Bis dahin allerdings war die Nutzung Afghanistans als geopolitische Basis gegen Britisch-Indien nicht aufgegeben worden.

Siemens und Hochtief am Hindukusch

Seit dem 8. Mai 1945 waren die Weltmachtgeltungs-Strategien erledigt, aber mit der Rückkehr deutscher Experten seit 1950 und der Aufnahme von diplomatischen Beziehungen der BRD mit Afghanistan konnte eine nicht-militärische Einfluss-Politik entwickelt werden. Für die Bundesregierung war es von Interesse, durch gute Beziehungen zur Kabuler Regierung auch gute Beziehungen zu anderen blockfreien Ländern zu entwickeln. Mitte der 1960er Jahre stand die BRD auf Platz 3 der Geberliste, die von der Sowjetunion, gefolgt von den USA, angeführt wurde. Für die deutsche Nachkriegswirtschaft insgesamt spielten wirtschaftliche Chancen in Afghanistan keine bedeutende Rolle, für einzelne Konzerne wie Siemens und Hochtief war das Land allerdings interessant. Siemens hatte eine privilegierte Position im Fernmeldebereich; mit dem Bau des E-Werks im Kabulfluss bei Mahipar wurde allerdings ein teures und technisch nicht ausgereiftes Projekt realisiert. Wegen des Sandschliffes kam es zu häufigen Beschädigungen der Turbinen und infolgedessen zu empfindlichen Stromausfällen in Kabul.

Während die Sowjetunion die militärische Rüstung des Landes einschließlich der technischen Ausbildung der Armee übernahm, wurde der Bundesrepublik weitgehend die Polizei-Ausbildung (Kodirektor der Polizeiakademie war jeweils ein Deutscher) überlassen. Die Gründung und der Ausbau der Kabuler Universität wurde zwar von den USA finanziert, das gesamte Bauvorhaben wurde aber im Wesentlichen von Hochtief durchgeführt.
Eine wichtige Rolle spielten drei westdeutsche Partner-Universitäten in mehreren akademischen Studiengängen. Die USA nutzten diese Arbeitsteilung, um vermittels der Asia Foundation Forschungsprojekte westlicher Länder zu kontrollieren. Noch folgenreicher war, dass über die Asia Foundation CIA-Agenten als Wissenschaftler eingeschleust wurden. Ein Großteil der amerikanischen Forscher arbeitete dem amerikanischen Geheimdienst zu. Der westliche Einfluss ging mit der Absetzung Zahir Shahs durch Daud allmählich zurück und wurde durch den Saur-Staatsstreich beendet.

Verlogene Politik

Köhlers missratene Improvisationen müssen aber auch im Kontext der unzulänglichen Debatte über die verlogene Afghanistan-Politik dreier (!) Bundesregierungen seit 2001 gesehen werden. Die vom grünen Außenminister Joschka Fischer bereitgestellte Bühne auf dem Petersberg für das von den USA und der afghanischen Nordallianz am 5. Dezember 2001 unterzeichnete Interimsregime-Protokoll schuf den Rahmen für die schon zuvor vom Bundestag beschlossene Entsendung von Truppen nach Afghanistan. Während der letzten acht Jahre ist der rechtliche Status der „Schutztruppe“ immer diffuser geworden. Inzwischen ist aus dem bewaffneten „Friedens- und Stabilisierungseinsatz“ ein Einsatz unter „kriegsähnlichen Zuständen“ und schließlich sogar – wie immer verklausuliert – ein „Krieg“ geworden. Jedenfalls handelt es sich nicht um einen „bewaffneten Konflikt mit niedriger Intensität“, wie Ulrich Ladurner behauptet (Die Zeit, 15.04.10). Es handelt sich sicherlich nicht um einen konventionellen Krieg; man könnte ihn als "irregulären Krieg" bezeichnen. Mit diesem Begriff lässt sich auch die Rechtsunsicherheit erfassen, von der die Soldaten sowohl als Täter wie als Opfer von Kriegshandlungen betroffen sind. Die fehlende Akzeptanz des Krieges durch die Mehrheit des deutschen Volkes als Folge der Verschärfung der militärischen Lage vergrößert diese Verunsicherung. Das hat sich wohl auch auf den jetzt zurückgetretenen Präsidenten übertragen.

P.S. Was wird nun aus Mathias Richling?

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[1] Die sowjetische Führung begründete in einem von Andropov, Gromikow und Ustinov am 31.12.1979 unterzeichneten Protokoll den Einmarsch des „beschränkten Kontingents“ auch mit der bedrohten „nationalen Sicherheit“ der UdSSR.

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