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Entstehung und Ausbreitung einer Bewegung
GESELLSCHAFT | DAVID GRAEBERS INSIDE OCCUPY (06.07.2012)
Von Christian Sigrist (†)
Mit David Graeber hat einer der Initiatoren der Occupy-Bewegung einen Insiderbericht samt Interpretation vorgelegt: Die Bewegung besetzt öffentliche Plätze und macht vor, wie direkte Demokratie funktionieren könnte. Doch sie sitzt offenbar auch dem Gandhi-Mythos auf.

Kennt Occupy Wallstreet von Innen: David Graeber
(c) J. S. Altman

Der US-amerikanische Kulturanthropologe David Graeber [1] hat bereits im Jahr 2005 Fragments of an Anarchist Anthropology veröffentlicht. Sein ethnologisch und historisch fundiertes Buch zur Schuldenkrise Debt erschien 2011. Graeber vertritt einen auf Individuen ausgerichteten Egalitarismus und strebt eine möglichst staatsfreie und entmilitarisierte Vergesellschaftung auf allen Niveaus an. Er ist Mitglied der Industrial Workers of the World. 1998 bis 2003 nahm er an den Aktionen des Global Justice Movement teil. Mit diesen Erfahrungen und den dabei geknüpften Kontakten spielte er eine wichtige Rolle bei der Besetzung öffentlicher Plätze wie des Zuccotti-Parks in unmittelbarer Nähe zur New Yorker Börse.
Motiviert wurde Graeber von einer ägyptischen Anarchistin, die ihn dazu anregte, die Besetzung des Kairoer Tahrir-Platzes als Impuls für eine Besetzung eines für das kapitalistische Weltsystem symbolischen Raumes aufzugreifen mit der Chance des "Ausbruchs einer demokratischen Massenbewegung". Aus der ägyptischen Hauptstadt wurde auch das Zelten im öffentlichen Raum als Besetzungsform übernommen.

Protest gegen die Macht der Banken und Konzerne
(c) Hans-Dieter Hey / R-mediabase

Empörung der 99 Prozent

Die Aktionen im New Yorker Börsen- und Bankenviertel, speziell die Wall Street, führten seit August 2011 in verschiedenen Anläufen zu einer dauerhaften Besetzung wichtiger öffentlicher Räume. Sie wurden als Occupy Wall Street (OWS) bekannt. Damit wurde die Empörung der durch Finanzinstitute wie Lehman-Brothers-Bank und Deutsche Bank Betrogenen und Enteigneten, durch Zwangsversteigerungen ihrer Häuser Vertriebenen an einem Zentrum des kapitalistischen Systems verdichtet. Hinzu kam die Wut über die Fortsetzung des Bonussystems, der Selbstbegünstigung der "1%".
Die Aktionen im Namen der "99%" fanden unter erschwerten Bedingungen statt: Nach dem 11. September war Manhattan von öffentlichen und privaten Sicherheitssystemen überzogen worden. Das überforderte die bisherigen Protestformen. Die Herausforderung sollte durch horizontale Organisationsformen bewältigt werden. Graebers Anliegen ist, die dort entwickelten Consensus-Methoden als eine wichtige Form direkter Demokratie im Unterschied zum Mehrheitsprinzip anschaulich darzustellen. Mit dem Consensus-Prinzip soll die Partizipation horizontaler Versammlungen verbessert werden. Innovationen wie das "Menschenmikrophon" beim behördlichen Verbot von Lautsprechern sollen es ermöglichen, dass auch größere Versammlungen Entscheidungen ausdiskutieren können. Anscheinend gibt es dabei kein Stille-Post-Problem. Graeber kann sich auf die Großversammlungen in nichtzentralisierten Gesellschaften berufen. In Afghanistan wäre die Institution der Loya Jirgah zu nennen.

Der deutschen Ausgabe des Buches liegt ein Revolutions-Guide (brrr!) bei, der sich als nützliche Übersicht und Anleitung erweist. In dieser Beilage sind auch die während der Versammlungen zu gebrauchenden Handzeichen dargestellt, mit denen die horizontale Kommunikation hergestellt werden soll. Und selbstverständlich wird die extreme Ungleichheit der Vermögensverteilung zugunsten der "1%" aufgeschlüsselt: In den USA besaß im Jahr 2007 ein Prozent der Amerikaner 34,6% des Privatvermögens; 85% des Privatvermögens lagen in den Händen von 20 Prozent der Bevölkerung. Im gleichen Jahr besaßen in Deutschland die reichsten zehn Prozent 61 bis 67% des Gesamtvermögens. Im Anschluss an Paul Krugman wird "die Politik" für diese Ungleichheitsschere in den USA verantwortlich gemacht, z.B. wegen der Deregulierung der Finanzgeschäfte.

Allianz mit Anonymous

Die Occupy-Bewegung ist an Präsenz gebunden; das Versammlungsprinzip auf der Basis von Konsensfindung erhält seine Bedeutung durch die strategische oder wenigstens symbolische Relevanz des markierten Objekts. Die Verbreitung des Modells direkter Demokratie ist auf die Allianz mit Bewegungen, die mit neuen Kommunikationstechnologien im virtuellen Raum agieren, angewiesen. Die Aktionen der Occupy-Bewegung wurden durch Anonymous im Netz verbreitet. Anonymous hatte bereits 2011 an der Ausbreitung der Aufstandsbewegung von Tunesien über Ägypten bis Syrien mitgewirkt. Der Tahrir-Platz in Kairo war aber trotz der sehr verschiedenen Dimensionen eine wichtige Vorlage für die Wall-Street-Besetzung. Aus diesen Zusammenhängen erklärt sich auch die Verwendung der Guy-Fawkes-Masken [2] auf der Titelseite des Buches und des Revolutions-Guides. Durch Anonymous wurde am 23. August des vergangenen Jahres OWS netzweit bekannt gemacht.
Durch Anonymous und andere Netzakteure erfolgte eine Einmischung in innergesellschaftliche Konflikte, ohne dass eine konkrete Verantwortung übernommen wird. Die eilige Etikettierung des Aufstands gegen das tunesische Ben-Ali-Regime als "Facebook-Revolution" geht leichtfüßig über die Selbstverbrennung des von der Polizei schikanierten Gemüsehändlers hinweg - Selbstverbrennungen, wie sie seit einigen Monaten von Tibetern inszeniert werden, hat jedes undemokratische System mehr zu fürchten als Anklagen im Internet.

Erkennungszeichen der Bewegung: die Maske des Guy Fawkes(c) Hans-Dieter Hey / R-mediabase

Zur Erinnerung: Das Diem-Regime in Südvietnam kam ins Wanken, als sich mehrere buddhistische Mönche verbrannten und so die USA dazu brachten, ihre Marionette zu ermorden. Das führte aber nur zu einem Aufschub, 1975 flohen die letzten US-Experten mit wenigen südvietnamesischen Getreuen aus der US-Botschaft.

Unterschätzung der Gewalt

Insgesamt ergibt sich der Eindruck, dass Graeber auf ein von Rousseau geprägtes Menschenbild rekurriert. Es ist prinzipiell optimistisch, erst durch die späteren sozialen Differenzierungsprozesse wird das ursprüngliche Kompliment zur Gleichheit gestört. Zu diesem Menschenbild gehört die Orientierung an der Volonté générale, die zu richtigen Entscheidungen führt.
Graeber unterschätzt die Problematik der spontanen Gewaltsamkeit von Einzelnen wie von selbstorganisierten Gruppen, auch wenn man die Gewalttätigkeit von Staatsapparaten als deutlich gefährlicher einschätzen muss, zumal wenn diese sich spontaner Gewaltbereitschaft bedienen.
Graeber bestreitet die Hobbessche These homo homini lupus mit pauschalen Verweisen. Er räumt zwar die mörderischen Folgen des somalischen Staatsverfalls ein, verharmlost aber das Problem durch Verweis auf die glimpflichen Abläufe in Madagaskar. Dabei ist Somalia ein Beispiel dafür, wie sich auch bedeutende Ethnologen irren können. I. M. Lewis hatte der "pastoralen Demokratie" Somalias nach der Unabhängigkeit eine sehr optimistische Prognose gestellt. Auf die Massentötungen in Ruanda geht Graeber überhaupt nicht ein. Bei allen Veränderungsversuchen ist zu berücksichtigen, dass sie in staatlich kontrollierten Regionen stattfinden, in denen sich generationenalter Hass zwischen sozialen Kollektiven Bahn bricht.

"Inside Occupy" ist in Deutschland früher herausgekommen als in den USA. (c) Verlag

Graeber behauptet eingangs des Revolutions-Guides, dass die OWS in den USA nur der Ableger einer Bewegung ist, die im Nahen Osten - gemeint ist wohl Nordafrika - begann und durch Europa gefegt ist, bevor sie die USA erreichte. Die Protestwellen in Griechenland reagieren auf die Zerrüttung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit und die Unfähigkeit des korrupten Staatsapparats und stehen in der Kontinuität von Widerstandsbewegungen seit dem 2. Weltkrieg, die durch das Obristenregime neu aufbrachen. Die Unruhen in den französischen Banlieues hatten schon 2005 ihren Höhepunkt erreicht. Graebers Simplifizierung ist hier wirklich sweeping.
Die "Weltrevolutionen" werden von Graeber beliebig aggregiert; so wird die chinesische "Kulturrevolution" mit den transatlantischen studentischen Protestbewegungen der 1960er Jahre zusammengeworfen, obwohl die Kulturrevolution Produkt eines Machtkampfs in der chinesischen KP war, während die antikapitalistischen Bewegungen in den USA und Europa im Wesentlichen spontan waren.
Richtig ist, dass Occupy eine "Jugendbewegung mit dem Blick nach vorn" ist. Und zweifelsohne verbindet diese Bewegung die Erfahrung der Diskrepanz von Ausbildung und Arbeitsmarkt. In den USA stellt sich das Problem der Verschuldung durch Studienkredite in besonderer Schärfe. Das erlaubt aber keine weitreichenden Schlüsse über den weltweiten Zusammenhang der Protestbewegungen, deren Potenziale durch regionalspezifische Strukturen bestimmt sind. In den postindustriellen Ländern ist durch Praktika, schlecht bezahlte Lehraufträge und zeitliche Befristung von Arbeitsverhältnissen ein akademisches Prekariat entstanden, das geringe Chancen der Integration im primären Arbeitsmarkt hat. Als Folgen der IT-Innovationen, der Zentralisation des Kapitals und der Finanzkrise haben sich Konstellationen entwickelt, die in Schwellenländern längst auftreten, etwa als Arbeitslosigkeit der Diplomierten.

Zelten im Frankfurter Bankenviertel (c) Hans-Dieter Hey / R-mediabase

Zweifel an Graebers Argumenten

In deutlichem Kontrast zu Graebers Postulat horizontaler Kommunikation stehen seine pauschalen Einschätzungen und Werturteile, die er ohne auch nur den geringsten Zweifel von sich gibt. Leichtfertige Äußerungen, wie "Sozial- und Geisteswissenschaften waren noch nie objektiv", lassen an der Solidität von Graebers Argumentation zweifeln. Der Objektivitätsbegriff bleibt ungeklärt, möglicherweise hängt Graeber einem überholten naturwissenschaftlich fixierten Szientismus an. Übersehen wird z.B. die selbstkritische Aufklärung der USamerikanischen Anthropologen über ihre Rolle im Project Camelotund in Counter-Insurgency-Projekten während des Vietnamkriegs, die 1971 immerhin zur Verabschiedung eines ethischen Codes (Principles of Professional Responsibility durch die American Anthropological Association) führte.
Graeber meint auch: "Echte Kapitalisten gibt es zunehmend nur noch in Indien, Brasilien oder im kommunistischen (sic!) China". Erstaunlich ist, dass er die Silicon-Valley-Erfinder mit sehr hohen Akkumulationsergebnissen übergeht. Graeber sieht nicht, dass die neuen Technologien eine Möglichkeit für das Kapital bieten, seine Produktionsweise zu verlängern. Diese Innovationen widersprechen auch Graebers Rede von einem "feudalen Rentenkapitalismus". Die Unternehmer in den drei genannten Ländern werden nur marginal wahrgenommen, dabei sind sie dabei, jenseits des Schwellenländerstatus mit starkem Wachstum ganze Sektoren der Industrieländer zu übernehmen.
Durch Globalisierung kommen bisher verantwortliche nationalstaatliche Instanzen, an die man Forderungen adressieren könnte, abhanden. "Die Märkte" sind nicht zu belangen, allenfalls zu belästigen. Es bleibt der Widerspruch zwischen der prinzipiellen Ablehnung "des Staates" und den konkreten Forderungen nach Wegfall der Streichungen, Rücknahme der Deregulierung und nach Steuererhöhungen für die Reichen zur Finanzierung der Sozialsysteme und der Bildungsinstitutionen. Die Kritik an den Folgen der Globalisierung führt paradoxerweise zur Inanspruchnahme des nationalen Sozialstaates, im Wesentlichen bleibt es beim Rekurs auf den z.B. von Paul Krugman befürworteten Keynesianismus.

Die Legende vom gewaltlosen Widerstand

Wegen der nach Nine-Eleven zunehmenden Polizeibrutalitäten entschieden sich die Initiatoren von Occupy für Gandhis Ansatz. Gewaltsame Aktionen verboten sich für OWS nicht nur wegen der geballten Sicherheit; gegen die "Einmaligkeit" der Vernichtung des World Trade Center konnte keine gewaltsame Aktion bestehen. OWS war eine sinnvolle Form des Anprangerns des derivativen Kapitalismus. Statt auf physische Gewalt wird auf die ubiquitäre Multiplikation von antikapitalistischen Protesten und die dadurch geschaffenen Perspektiven der Überforderung repressiver Apparate gesetzt.
Dank der im Web möglichen Informationsvielfalt konnte die bisherige Ignorierung gewaltfreier Proteste durch die Mainstream-Medien überwunden werden. Graeber vernachlässigt allerdings die Erfahrungen der Kommunebewegungen in den USA, ihren Anteil an den Anti-Vietnam-Kriegs-Kampagnen.

Mit Härte und Brutalität ging die Polizei in Frankfurt a.M. im Mai dieses Jahres gegen Demonstranten vor. (c) Sara Sun Hee Schuh / R-mediabase

Hier wurden aber erfolgreiche Experimente in der Besetzung öffentlicher Räume, wie go-ins und sit-ins, gemacht. Die Aktivisten bauten nicht nur kleine Notzelte, sondern regelrechte Zirkuszelte auf. Die Ausstrahlung dieser Erfahrungen auf die europäische Protestbewegung war beträchtlich.
Graeber ist einer von vielen, die der Gandhi-Legende anhängen. Sie behauptet, dass Gandhis Methode des gewaltlosen Widerstands (ahimsa) die Unabhängigkeit Indiens errungen habe. Daran stimmt nur, dass Gandhi vor allem in den 1920er Jahren einen wichtigen Beitrag bei der breiten Mobilisierung der indischen Massen geleistet hat. Aber nach dieser Phase, in der er durch sein Beispiel und seine Standhaftigkeit in der Haft das antikoloniale Bewusstsein gestärkt hat, wurde der Indian National Congress unter der Führung Nehrus zum entscheidenden Organisator des nationalen Widerstands. Das Ende der britischen Herrschaft über den indischen Subkontinent wurde aber durch organisierte Gegengewalt erzwungen: Meuterei in der Marine, Bauernaufstände, der bengalische Terrorismus sowie die permanente Instabilität der nordwestlichen Grenzprovinz. Gandhis Methodik führt nur unter besonderen Bedingungen zum Erfolg. Sie versagt bei Gewaltsystemen, die sich nicht durch Gewaltlosigkeit und ethische Appelle beeindrucken lassen. Gandhis Artikel nach den deutschen Novemberpogromen 1938, in denen er die Juden zum gewaltlosen Widerstand gegen "Herrn Hitler" aufrief [3], sind verstörende Zeugnisse der Ratlosigkeit. Graeber ist insofern ein schlechter Ratgeber für die aktuelle "Jugendbewegung", als er Illusionen über das Potenzial von Gandhis Methode erzeugt und Systemgegner, welche die Gewaltoption nicht dogmatisch ausschließen, ins Abseits stellt.
Graebers Gandhi-Gläubigkeit geht so weit, dass er seine Behauptung, Anarchisten würden niemanden in die Luft sprengen, damit belegt, indem er Gandhi zum am stärksten von der anarchistischen Tradition beeinflussten politischen Führer erklärt.

Occupy in Frankfurt a.M., in einem Zentrum des Kapitalismus (c) Hans-Dieter Hey / R-mediabase

Als hätten nicht auch die Anarchisten im Spanischen Bürgerkrieg blutige Massaker verübt.
Dass die Gandhi-Methodik keine Erfolgsgarantie bietet, zeigt die Kampagne gegen Stuttgart 21. Nach mehrwöchigen Mobilisierungserfolgen waren schließlich die Gegner des technisch und finanziell missratenen Projekts in der Minderheit. Dieses Scheitern ist aber auch den ungünstigen Bedingungen von Volksbegehren/Volksentscheid geschuldet. Auch dieses Beispiel zeigt, wie wichtig institutionelle Rahmenbedingungen für direkte Demokratie sind.

Fazit

Am 2. Oktober vergangenen Jahres erhielt die OWS eine von 50 chinesischen Intellektuellen unterschriebene "Solidaritätsnote". Sie sahen darin den Beginn einer "weltweiten Erhebung". Wer bleibt bei solchem Zuspruch von Selbstüberschätzung verschont?
Als Erfolg darf die Occupy-Bewegung für sich verbuchen, dass auch nach der polizeilichen Auflösung des Zuccotti-Park-Camps am 12. November 2011 das Modell dieser Rückeroberung öffentlicher Räume sich weit verbreitet hat. Die kleinen Zelte sind zum Erkennungszeichen der Bewegung geworden und sogar bis nach Deutschland vorgedrungen. Im Frankfurter Bankenviertel fand im Mai dieses Jahres eine große Demonstration statt. Eine Veranstaltung mit Graeber auf dem alten Campus wurde zu einem bedeutenden Ereignis. Im Oktober zur Buchmesse ist eine Wiederholung geplant.
Das Problem der Occupy-Methode ist: Sie bietet keine ausreichende Alternative zu staatlichen Strukturen. So fällt auf, dass Graeber auf realisierte Modelle direkter Demokratie, wie z.B. die Schweiz, überhaupt nicht eingeht.
Bei allen Unschärfen ist Graebers Kritik des repressiven, Ungleichheitsstrukturen durch militärische Vorkehrungen schützenden Staates positiv zu bewerten. Anzuerkennen ist, dass ein Anthropologe die Beschränkungen des akademischen Feldes verlässt und seine Erkenntnisse in sein praktisches Engagement einbringt. Graebers Teilnahme an globalisierungskritischen Aktionen hat ihn 2007 die Verlängerung seines Vertrags in Yale gekostet [4]. Man kann es nur begrüßen, dass er inzwischen am Goldsmith's College der University of London lehrt.

Unser Autor berichtet in einem weiteren Beitrag von eigenen Erfahrungen im Kampf um öffentliche Räume.


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Fußnoten
[1] Diese Selbstreferenz eines Initiators dieser sozialen Bewegung wird hier kritisch dargestellt, um über die Methodik der gegen den finanzialisierten Kapitalismus gerichteten Bewegung zu informieren.
[2] Die Maske verweist auf den Anführer der Pulververschwörung, der 1605 versuchte, das englische Parlament samt König in die Luft zu sprengen, und nach dem Verrat des geplanten Attentats hingerichtet wurde. Der katholische Offizier wollte damit gegen die Verfolgung der Katholiken protestieren. Diese Maske wurde von Anonymous in der Kampagne gegen Scientology eingesetzt und dient inzwischen auch als Vermummung für Demonstranten.
[3] Jews and Nonviolence, 7.1.1939; The Jewish Question, 27.5.1939.
[4] Im selben Jahr geriet die Yale-University laut Spiegel (2. Juli 2012) selbst in den Sog der Krise und hatte finanzielle Schwierigkeiten.

Weiterführende Links
http://www.campus.de/sachbuch/politik/Inside+Occupy.99908.htmlInside Occupy im Campus Verlag - und unter >>Ergänzungen zum Buch<< ein Video von seiner Lesung in Frankfurt (18. Mai 2012)

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